Von EU vs Disinfo
Eine aktuelle Debatte über die NATO-Mitgliedschaft Montenegros hat das westliche Balkanland ins Rampenlicht der Öffentlichkeit gerückt. Aber es ist nicht das erste Mal, dass Montenegro im Mittelpunkt der politischen Debatte und der internationalen Aufmerksamkeit steht. Eine aktuelle Studie des Foreign Policy Research Institute (FPRI) konzentriert sich auf das Interesse des Kremls in Montenegro und wie mehrere bekannte Einflusstaktiken, darunter Desinformation, von Russland in den letzten Jahren angewandt wurden, um Einfluss im Land zu gewinnen.
Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass trotz der Tatsache, dass die russischen Bemühungen, den NATO-Beitritt Montenegros zu verhindern, letztlich gescheitert sind, die Aufmerksamkeit mit einer neuen Strategie weiter fortgesetzt wird; „um Montenegro zu destabilisieren und eine weitere westliche Integration zu verhindern“.
Zu diesem Zweck wurden Desinformationen über die NATO von russischen Beamten verbreitet, nämlich das der NATO-Beitritt Montenegros eine Provokation gegen Russland ist (ein Wort, das oft in russischen Desinformationsnarrativen verwendet wird) und mit bedrohlichen Bemerkungen zu antworten, was wir auch schon einmal gesehen haben.
In Bezug auf die Einmischung Russlands in die innerstaatliche Entscheidungsfindung Montenegros berichtet die Studie auch, dass russische Agenten derzeit in Montenegro von einem Sonderstaatsanwalt für organisierte Kriminalität wegen ihrer Beteiligung an einem Putschversuch im Jahr 2016 verurteilt werden. Sowohl der russische Geheimdienst (GRU) als auch der Föderale Sicherheitsdienst (FSB) sollen hinter der Planung gestanden haben. Ziel wäre es gewesen, politische Gewalt und landesweite Proteste auszulösen und die von Milo Djukanovic geführte Regierung zu stürzen. Die montenegrinischen Behörden haben den Putschversuch jedoch erfolgreich verhindert.
Montenegro ist nicht das einzige Land in der Region, in dem in letzter Zeit die russischen Einflusstechniken in den Vordergrund gerückt wurden. Vor kurzem hat Griechenland zwei russische Diplomaten ausgewiesen, wegen des Vorwurfs, Proteste geschürt zu haben, um den Abschluss eines lang erwarteten Abkommens zwischen Griechenland und seinem Nachbarn, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, über den offiziellen Namen von Mazedonien zu verhindern. Wenn das Land des westlichen Balkans seinen Namen im Einvernehmen mit Griechenland in die Republik Nordmakedonien ändert, erleichtert dies den Weg zur EU- und NATO-Mitgliedschaft.
Die vollständige Studie von FPRI finden Sie hier.
Von EU vs Disinfo
