Von EU East Stratcom Task ForceGermany announces next steps against fake news (21.3.2017) Übersetzung: StopFake_DE

Wie wir bereits bei mehreren Gelegenheiten berichtet haben (z. B. hier und hier), bringt der Kampf gegen gefälschte Nachrichten neue Initiativen in verschiedenen Ländern hervor. In diesem Zusammenhang kündigte  in dieser Woche  die deutsche Regierung an, dass Sie den Druck auf soziale Netzwerke erhöhen werde, um Diffamierungen, sogenannte „Hate-Speech“ und Falschmeldungen zu stoppen.

Laut dem deutschen Justizminister Heiko Maas sind Facebook und Twitter nicht schnell genug dabei diffamierende Inhalt aus dem Netz zu nehmen. Deswegen sieht eine neue Gesetzesvorlage von Maas vor, Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro einzuführen, sollten die sozialen Netzwerke diffamierende Inhalte nicht zeitnah entfernen.  Die Gesetzesvorlage, die im deutschen Bundestag eingebracht werden soll, widmet sich der Bekämpfung von böswilligen Online-Aktivitäten und virtuellen Desinformationskampagnen.

Wie wir bereits früher berichtet haben, haben deutsche Behörden mehrfach von den möglichen Risiken von Desinformationskampagne in Deutschland gewarnt. Dies betrifft vor allem, die im September dieses Jahres stattfindenden Bundestagswahlen. Facebook hat zwar bereits Maßnahmen ergriffen, um das Problem anzugehen, indem es einen Fact-Checking-Button für Benutzer des sozialen Netzwerks in Deutschland einführt. Nach Heiko Maas, waren diese freiwilligen Schritte des Social Media-Konzerns aber nicht ausreichend; obwohl diese zu einer gewissen Verbesserung geführt hätten.

Das russische Staatsfernsehen hat vor kurzem Bundeskanzlerin Angela Merkel mit persönlichen Angriffen überhäuft. Die „EU-Disinformation-Review“, unterstrich bereits im Januar 2017, dass deutsche Behörden vor einer gezielten Desinformationskampagne gegen Deutschland gewarnt hatten.


Von EU East Stratcom Task ForceGermany announces next steps against fake news (21.3.2017)

Übersetzung: StopFake_DE