Von Georg Mascolo – Fünf Vorschläge für den Umgang mit Fake News (SZ, 11.03.2017)
Die Stasi verschickte Lügen noch per Post. Inzwischen kursiert Desinformation ständig und überall, was auch den Journalismus vor neue Herausforderungen stellt. Zeit, Ordnung in die Debatte zu bringen.
Als die Herstellung und Verbreitung von Lügen und Halbwahrheiten noch eine mühsame Angelegenheit war, zogen sich die Offiziere der DDR-Staatssicherheit Gummihandschuhe über. Eine Vorsichtsmaßnahme, an den Briefumschlägen durften keine Fingerabdrücke zurückbleiben. Die Briefmarken wurden mit Wasser aus dem Blumentopf angefeuchtet. Denn das Bundeskriminalamt in Deutschland-West war dazu übergegangen, in Verdachtsfällen die Spucke zu analysieren.
In Berlin-Lichtenberg, Sitz der Abteilung der für Auslandsspionage zuständigen Hauptverwaltung Aufklärung, agierte eine Fälscherwerkstatt. Ihr Produkt hieß Irreführung. Mithilfe von Desinformation und anderen sogenannten aktiven Maßnahmen sollte die Öffentlichkeit im Westen beeinflusst, verunsichert, sollten die Karrieren von Politikern befördert oder zerstört werden.
Nach der Wende kam heraus, wie erfolgreich die 1966 auf Anordnung des sowjetischen KGB hin gegründete Abteilung X tatsächlich gearbeitet hatte. Dutzende Desinformationskampagnen wurden bekannt, die Geschichte etwa, dass das Aids-Virus aus einem US-Biowaffen-Labor stammt, gefälschte Warnungen vor dem Risiko von Unglücken in westlichen Atomkraftwerken. Und dann – eine aktive Maßnahme – die Bestechung von mindestens einem Bundestagsabgeordneten, um den Kanzler Willy Brandt 1972 vor dem Sturz durch ein konstruktives Misstrauensvotum zu bewahren. Zumindest bei der Verbreitung von falschen Wahrheiten hatte die DDR erreicht, wonach sie stets strebte: Weltniveau. „Krieg der Worte“ nannten sie das bei der Stasi.
Mit wem also, so denkt man, lässt es sich besser über ein Phänomen diskutieren, das Journalisten, Politiker und die Öffentlichkeit heute wieder so sehr beschäftigt? In Zeiten, in denen die 17 amerikanischen Geheimdienste behaupten, dass der Kreml geholfen habe, Donald Trump ins Amt zu befördern; hochrangige CDU-Politiker sich damit zitieren lassen, dass Moskau nun womöglich schon plane, bei den Bundestagswahlen die Kanzlerin zu stürzen; Historiker schon ein neues Zeitalter der Kriegsführung ausrufen, in dem Fake News, Leaks und gehackte Daten wichtiger seien als Bomben und Raketen.
Und doch wirken die Rentner aus der Abteilung Irreführung verloren, ja ein wenig ratlos. Sie rühren Milch in ihren Kaffee und beklagen, dass alles durcheinandergehe, die Debatte über Irreführung im Staatsauftrag mit der Diskussion und Kritik zu Pflichten, Aufgabe und Wahrheitsliebe der Medien. Dass der inzwischen inflationär gebrauchte Begriff Fake News und neuerdings noch die alternativen Fakten die alten Begriffe abgelöst haben.
Wenn schon bei den Profis Verwirrung herrscht, wie soll es dem Laien gehen? Zeit also für einen Versuch, etwas Ordnung in die Debatte zu bringen, und für fünf Vorschläge, wie man mit einem alten Phänomen in neuen Zeiten umgehen könnte.
1. Desinformation und Fake News als enge Verwandte betrachten
So sollte man, erstens, Desinformation und Fake News – jedenfalls in einer sinnvollen Definition – als enge Verwandte betrachten. Desinformation wie Fake News meint die gezielte Verbreitung unzutreffender Informationen, sie muss nicht nur objektiv falsch sein, der Urheber muss dies auch wissen. Eine bewusste Lüge also. Sie kann völlig erfunden sein oder durch Auslassungen und Verkürzungen einen bewusst falschen Eindruck erwecken. Jüngstes Beispiel: die erfundene Geschichte, dass Bundeswehrsoldaten in Litauen eine Minderjährige vergewaltigt hätten.
Für die Verbreitung von Desinformation und Fake News braucht es heute keine Gummihandschuhe und Blumentöpfe mehr, der Zugang über das Internet ist ohne jede Barriere. Die Lüge reist mit derselben Geschwindigkeit wie Wahres, zu oft trifft sie auf ein Publikum, für das der Klick auf „Gefällt mir“ eine größere Bedeutung hat als Faktentreue und Plausibilität. Manchmal sind erfundene Fake News auch einfach spannender und unterhaltsamer als die Wahrheit.
Zur Bekämpfung von Fake News braucht es weder staatliche Abwehrzentren (entgegen anderslautenden Meldungen plant das Innenministerium auch keines) noch, wie manche fordern, eine Strafvorschrift. Das Mittel dagegen ist ein Journalismus, der sich der stetigen Beschleunigung entzieht, nach höchsten handwerklichen und ethischen Standards strebt und seine Fehler gegenüber dem Publikum transparent korrigiert. Sehr hilfreich sind auch schnelle Reaktionen der Behörden, die Übles und Erfundenes auf Twitter sofort richtigstellen. Und eine Verpflichtung der Betreiber, Ehrenrühriges und Verleumderisches aus dem Netz zu entfernen.
Irrtümer, falsche Einschätzungen, Übertreibungen oder schlechter Journalismus sind keine Fake News. Nur wenn Journalisten trotz späteren besseren Wissens erkannte Fehler nicht korrigieren, wird aus einem Irrtum eine Lüge. Journalismus lebt von sorgfältiger Abwägung und doppelter Überprüfung, Vereinfachung ist notwendig, darf aber die Substanz nicht verändern. Die ungeheure Beschleunigung durch ständige Live-Berichterstattung und das Internet ist riskant. Wenn man, wie zuletzt beim NPD-Verbot geschehen, Verfassungsrichter nicht einmal mehr ausreden lässt, bevor man die erste Eilmeldung absetzt, ist das Risiko einer Falschmeldung hoch.
Ganz neu ist diese Erkenntnis nicht: Eine erste große Bewährungsprobe erlebte das Live-Medium Radio am 7. Dezember 1941 beim Überfall der Japaner auf Pearl Harbor. Verlässliche Informationen waren in den ersten Stunden danach rar, so folgten wilde Spekulationen. Etwa, dass es die Nazis gewesen sein müssten, weil Japan zu einem solchen Angriff gar nicht in der Lage sei. Augenzeugen wollten das Hakenkreuz auf den angreifenden Maschinen erkannt haben. Viele Journalisten blamierten sich.
2. Vorhandene Beweise öffentlich machen
Wenn, zweitens, mit Stasi-Methoden und von fremden Staaten in den öffentlichen Meinungsbildungsprozess eingegriffen wird, ist dies ein gravierender Vorgang. Seit dem Beginn des Internet-Zeitalters wird über die Gefahr von Cyber-Angriffen diskutiert, als schlimmstes Szenario galt der Angriff auf Wasser- oder Stromversorgung. Nun steht im Raum, dass die kritischste Infrastruktur, die Demokratie selbst, attackiert wird. In den USA wird untersucht, ob Russland Daten der Demokratischen Partei hackte, sie über Wikileaks veröffentlichte und damit Hillary Clinton schwer schadete. Ist Trump also auch jedenfalls mit Hilfe einer aktiven Maßnahme ins Amt gekommen? Haben die Russen, Verlierer des Kalten Krieges, die alten Methoden erfolgreich modernisiert?
Zu viele Behauptungen, zu wenig Belege
Auch bei der CIA gehört der Versuch, Einfluss auf politische Entscheidungen in fremden Staaten zu nehmen, zum Geschäft. Sie nutzte Propaganda, verdeckte Zahlungen und manchmal auch Gewalt, um linke Regierungen zu verhindern oder aus der Macht zu drängen. Der KGB versuchte 1984 die Wiederwahl Reagans zu verhindern, er sollte als Kriegstreiber diskreditiert werden – erfolglos. Die erfolgreichste aktive Maßnahme der jüngeren Vergangenheit startete wohl der britische Auslandsgeheimdienst – gegenüber einem befreundeten Staat, der USA. Mit gefälschten Nachrichten, verdeckten Zahlungen und der Diskreditierung von Politikern bekämpfte er von 1940 an jene US-Politiker, die gegenüber Hitler-Deutschland eher auf Appeasement setzten. Der Auftrag kam von Premierminister Winston Churchill. Im Überlebenskampf seiner Nation waren alle Mittel recht.
Zwei Wochen vor dem Amtsantritt Trumps legten die US-Geheimdienste das Ergebnis einer Untersuchung vor. „Putin habe eine klare Präferenz für Trump“ gehabt. Der Bericht nennt dies eine „klare Eskalation“, nicht zu vergleichen mit früheren Einflussnahmen. Nur die US-Behörden zufolge vorliegenden eindeutigen Beweise wurden nicht veröffentlicht.
In Deutschland kursiert ebenfalls ein Trump-Szenario, im Mittelpunkt stehen 16 Gigabyte Daten, die 2015 bei einem Hacker-Angriff auf den Bundestag erbeutet wurden, auch ein Rechner aus dem Parlamentsbüro der Kanzlerin war betroffen. Als Urheber gilt eine in Russland vermutete Gruppe. Werden die Daten vor der Wahl im September auftauchen, womöglich verfälscht, durch frei Erfundenes ergänzt? Russland bestreitet, etwas mit dem Hack zu tun zu haben, der Westen sei inzwischen „regelrecht paranoid“, heißt es. Was stimmt nun? Tatsächlich sollten vorhandene Beweise, wo immer sie existieren, öffentlich gemacht werden. „Maximale Transparenz wäre wichtig“, sagt dazu etwa Wolfgang Ischinger, der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz.
Die Diskussion krankt an zu vielen Behauptungen und zu wenigen Belegen. Auch im Kanzleramt scheint man sich deshalb für eine vorsichtigere Linie entschieden zu haben. Im Dezember machten Meldungen die Runde, die durch Wikileaks veröffentlichten 2400 Geheimakten des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages würden „mit hoher Plausibilität“ aus dem Hacker-Angriff stammen. Inzwischen gilt dies als höchst unwahrscheinlich. Eine von der Kanzlerin selbst in Auftrag gegebene Untersuchung durch BND und Verfassungsschutz förderte keine eindeutigen Belege für eine gezielte Desinformationskampagne zutage. Einerseits fänden sich zwar jede Menge Beispiele für „regelrecht feindselige Berichterstattung“ russischer Medien und ihrer internationalen Ableger. Auch Obama wurde wechselweise als „schwach, unzivilisiert“ oder als „Eunuch“ bezeichnet. Oft ziemlich übles Zeug. Aber üble Propaganda hat es immer gegeben. Das ist keine Smoking Gun, kein Beweis dafür, dass der Kreml die AfD groß machen oder die Kanzlerin stürzen will. Auch Hacker-Angriffe lassen sich schwer zurückverfolgen, wer dahintersteckt, wird auch mithilfe einer sogenannten „geopolitischen Cui-bono-Analyse“ zugeordnet. Wem es nutzt, der war es auch. Das kann, aber muss nicht zutreffend sein.
3. Vorsicht, sich nicht als Handlanger einspannen zu lassen
Drittens bleibt die Frage, was Journalisten tun sollten, wenn der Verdacht oder gar die Gewissheit besteht, dass Material von Geheimdiensten geleakt wird. Spätestens seit 2014 zeichnet sich jedenfalls ein neues Muster ab, man könnte es auch eine Weiterentwicklung der alten Stasi-Methoden nennen. Statt des damals zumeist gefälschten oder manipulierten Materials wird nun echtes verwendet. In den USA spricht man vom Phänomen der weaponizing leaks, also echte Informationen in eine Waffe umzuwandeln. Besonders beliebt sind hierfür abgehörte Telefonate, ein Gespräch der US-Diplomatin Victoria Nuland („Fuck the EU“) gilt als einer der ersten Fälle. Zweifel an der Authentizität gab es nicht, so wie auch nicht an der der Mails der Demokratischen Partei. US-Medien entschieden sich deshalb, diese zu veröffentlichen, zugleich aber über den Verdacht, dass Russland dahintersteckt, zu berichten. Bis heute wird in den USA darüber debattiert, ob man sich damit zum Handlanger einer Kampagne gemacht habe. Oder ob angesichts des Nachrichtenwerts des Materials eine Veröffentlichung im öffentlichen Interesse gelegen habe und deshalb zwingend war.
Dass Informanten versuchen, Journalisten für ihre eigenen Zwecke einzuspannen, ist nicht neu. Aufgabe von Journalismus ist es, zu publizieren, was im öffentlichen Interesse liegt (und nur das) und nicht das Geschäft ihrer Quellen zu betreiben. Das ist manchmal ein schwieriger Prozess der Abwägung. Ohne Leaks gibt es keinen Journalismus, jedenfalls keinen guten. Geheimnisbruch gehört dazu, Enthüllungen wie die Panama Papers treiben notwendige gesellschaftliche Debatten voran. Auch werden oft die angeblich schädlichen Konsequenzen von Leaks übertrieben. Nach der Veröffentlichung von etwa einer Viertelmillion vertraulicher US-Depeschen im Jahr 2010 erklärte Hillary Clinton, dies sei „eine äußerst unverantwortliche, gedankenlose Tat, die das Leben unschuldiger Menschen auf der ganzen Welt gefährdet“. Manche sprachen von einem 11. September für die Diplomatie. Tatsächlich kam niemand zu Schaden, nicht einmal der diplomatische Prozess.
Stammt aber das Material wahrscheinlich oder gar nachweislich von einem Geheimdienst, der damit obendrein das Ziel einer Wahlbeeinflussung verfolgt, sollte man sehr vorsichtig sein und im Zweifel darauf verzichten. In der digitalen Welt gilt auch nichts anderes als in der analogen, und von der Stasi (oder wem auch immer) hätte man auch nichts angenommen. Eben deshalb warf die Stasi die Briefe mit vermeintlich brisanten News, die anonym an Redaktionen versandt wurden, nachts in Westdeutschland in den Briefkasten ein. Nur die wenigsten Journalisten bedienten sich wissentlich und willentlich des Materials.
Aus der theoretischen Diskussion wird nun sehr schnell eine praktische: Unlängst veröffentlichte ein Magazin gehackte Daten der Welt-Doping-Agentur, der Redaktion waren diese von „Fancy Bears“ zugeleitet worden. Die Gruppe steht im Verdacht, für den russischen Militärgeheimdienst GRU zu arbeiten. Um zu erfahren, was Russlands Geheimdienste wirklich tun, ist es hohe Zeit für einen Whistleblower aus ihren Reihen.
4. Es braucht Regeln für Staaten
Viertens braucht es Regeln für Staaten. Nach dem Ende des Kalten Krieges bat die CIA die russischen Kollegen, künftig auf Desinformation und aktive Maßnahmen zu verzichten. Moskau stimmte zu. Das klang fast nach einer Art geheimdienstlichem Nichtangriffspakt, aber keine Seite meinte das wohl wirklich ernst. Wladimir Putin wirft den USA seit Jahren vor, sich an vielen Orten der Welt in innere Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen, Revolutionen und Regimegegner zu unterstützen. Hinter Massenprotesten gegen sich in den Jahren 2011 und 2012 sieht er Clinton: „Sie gab das Signal.“ Beweise dafür gibt es nicht. Hinzu kommt die regellose Welt der Spionage, Hacken gilt vielen Ländern als zulässig, im Veröffentlichen der Daten aber sehen etwa US-Militärangehörige einen beinahe kriegerischen Akt, einen Verstoß gegen das im Völkerrecht verankerte Gebot der Nichteinmischung.
Aber wo steht das? Was also hindert Länder daran, künftig noch in viel größerem Umfang gehackte Daten zu veröffentlichen? Im vergangenen Oktober überlegte die US-Regierung, als Antwort auf die angebliche russische Attacke mit der Veröffentlichung der Kontostände hoher russischer Offizieller zu reagieren. Eine weitere Eskalation also.
Bei den Vereinten Nationen wird nach solchen Regeln gesucht, sie nennen es „Tischmanieren für Staaten“. Dass der Cyberspace von den Spionen entdeckt, entwickelt und genutzt wurde, bevor er eine Technologie für die ganze Welt wurde, macht dies nicht einfacher. Die ersten Computer wurden entwickelt, um Codes zu knacken, einer der ersten Orte, an denen abgehört wurde, trug den Spitznamen „Wireless Point“. Zu den Möglichkeiten des Abhörens ist das Manipulieren und Zerstören getreten. All das wollen Agenten nicht aufgeben, sie werden sich gegen Regeln sperren. Oder nur solchen zustimmen, an die sich dann doch nicht halten. Aber ohne Regeln droht enormer Schaden.
5. Cool bleiben
Fünftens und letztens sollte man cool bleiben. Aktive Maßnahmen müssen geheim bleiben, um erfolgreich zu sein. Wird nun bewiesen, dass Russland in die US-Wahlen eingriff, könnte das Ergebnis verheerend sein. Ein empörter Kongress, eine wütende Öffentlichkeit, Trump wäre wohl gezwungen, auf Konfrontationskurs zu Moskau zu gehen. Strobe Talbott, einer der besten amerikanischen Russlandkenner, spekuliert schon auf eine „heilsame Gegenreaktion“.
Es wäre ein weiterer Beleg dafür, dass die Demokratie eine Menge aushält und sich zu wehren weiß. Die Deutschen wissen es. Kein Land war einem solchen Bombardement von Fake News und Desinformation ausgesetzt wie die alte Bundesrepublik, dafür sorgten die Stasi-Offiziere in Berlin-Lichtenberg. Es war das liebste Spiel des 2006 verstorbenen HVA-Chefs Markus Wolf, der sich mindestens einmal in der Woche mit seinen Fälschern traf, um neue Operationen auszuhecken.
Später bekannte er: „Geholfen hat es uns alles nichts.“
Von Georg Mascolo – Fünf Vorschläge für den Umgang mit Fake News (SZ, 11.03.2017)
