Spritzen, Verbände, intravenöse Geräte werden bald aus ukrainischen Apotheken verschwinden, kündigt das pro-Kreml Medium Ukraina.ru an. Die Veröffentlichung behauptet, dass eine neue ukrainische Gesetzgebung, die den Arzneimittelmarkt im Einzelhandel reguliert, den Apotheken den Verkauf von medizinischen Grundversorgungsgütern, einschließlich medizinischer Kosmetik und Nahrungsergänzungsmitteln, verbieten werde.
Das Gesetz, über das Ukraina.ru fälschlicherweise Alarme schlägt, – ist der Gesetzentwurf #8591 über den Kauf von Medizinprodukte. Der Entwurf zielt darauf ab, den wirtschaftlichen Wettbewerb zu gewährleisten und die Rechte der Patienten auf dem Einzelhandelsmarkt für Medizinprodukte zu schützen. Der Gesetzentwurf befindet sich noch in seiner Entwurfsphase. Der ursprüngliche Entwurf wurde vom Gesundheitsausschuss des Parlaments abgelehnt und auch vom Zentrum für die Überprüfung der Gesetzgebung des Parlaments scharf kritisiert.
Der einzige Teil der vorgeschlagenen Gesetzgebung, der sich im Entferntesten auf die gefälschten Behauptungen der russischen Medien beziehen kann, ist Artikel 19, der besagt, dass „Einzelpersonen und juristische Personen, die im Einzelhandel mit Medizinprodukten tätig sind, kein Recht haben, andere Arten von wirtschaftlichen Tätigkeiten auszuüben, mit Ausnahme der Herstellung von Medikamenten in einer Apotheke oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Verkehr mit Medikamenten“. Die Liste der Produkte, von denen Ukraina.ru behauptet, dass sie bald aus den Apotheken der Ukraine verschwunden sein werden; wurden vom Direktor des Pharmazeutischen Berufsverbandes der Ukraine Volodymyr Rudenko während einer Pressekonferenz genannt. (10:15 im Video).
Zur Klarstellung:
Nach Angaben des Direktors der Pharmazie-Genossenschaft Ruslan Svitlyi sind solche Behauptungen eine Manipulation des vorgeschlagenen Gesetzestextes. Er erklärte, dass der Gesetzestext lediglich einen Fehler enthielt; er lautet, dass Apotheken nur Medikamente verkaufen können, nachdem sie versehentlich andere medizinische Produkte ausgelassen haben. Svitlyi betonte auch, dass Apotheken durch Lizenzbestimmungen, Anordnungen des Gesundheitsministeriums und andere regulatorische Dokumente geregelt sind.: „Selbst wenn das Gesetz etwas vergisst oder weglässt, würde diese Auslassung später durch andere Regulierungsmaßnahmen korrigiert werden“, sagte er.
