Diese Woche kündigten russische Medien an, dass die Ukraine dabei ist, ihr Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu revidieren. Sechs Jahre später kamen sie zur Vernunft: Warum die Ukraine das EU-Abkommen, für das der Maidan stand, revidieren will, lautete die Schlagzeile des konservativ-orthodoxen Medium Tsargrad.
Der ehemalige ukrainische Vize-Premierminister für europäische und euro-atlantische Integration Vadym Prystaiko hat in der Tat die Notwendigkeit geäußert, die Bedingungen des EU-Assoziierungsabkommens zu revidieren, insbesondere was die Quoten für den zollfreien Handel betrifft. Von einem Rückzug aus dem Abkommen oder einer wesentlichen Änderung des Abkommens ist keine Rede, zumal die Europäische Union der wichtigste Handelspartner der Ukraine bleibt.
Auf die Frage, wie die ukrainische Gesetzgebung an die Bedingungen des EU-Assoziierungsabkommens angepasst wird, sagte Prystaiko in einem Interview mit der ukrainischen Version der Deutschen Welle, dies sei ein optimaler Zeitpunkt für die Anpassung der ukrainischen Gesetze, da der Zehnjahreszeitraum, in dem die Vertragsbedingungen revidiert werden könnten, nahe bevorstehe. Die ukrainischen Hersteller erwarteten einige Revisionen, sagte Prystaiko, da die meisten der im Assoziierungsabkommen festgelegten Quoten nicht mehr den Bedürfnissen der Ukraine entsprächen. Andere Bereiche der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, die die Ukraine mit der EU revidieren will, sind der digitale Markt, Zoll, Justiz, Sicherheit und Verteidigung.
Während des Interviews sprach Prystaiko nicht über irgendeine Benachteiligung oder Ungleichheit im Assoziierungsabkommen, er konzentrierte sich nur auf die Zollkontingente, die die Ukraine zu erhöhen beabsichtigt.
Die EU hat Zollkontingente für 36 Warenarten festgelegt, die Kontingente für weitere vier Warenkategorien sind ebenfalls in Kraft getreten. Gemäss den Bestimmungen des EU-Assoziations- und Freihandelsabkommens wird der Umfang der einzelnen Zollkontingente im Laufe von fünf Jahren schrittweise um durchschnittlich 10% pro Jahr erhöht. Im Jahr 2019 nutzten ukrainische Exporteure 32 der 40 verfügbaren Zollkontingente aus, 11 davon wurden zu 100% und zwei zu mehr als 95% ausgeschöpft.
Im Jahr 2019 belief sich der bilaterale Handel zwischen der Europäischen Union und der Ukraine auf 44,4 Milliarden Euro. Die EU ist mit einem Anteil von 42% am Außenhandel der Ukraine der wichtigste Handelspartner der Ukraine.
