Zahlreiche russische Medien berichteten letzte Woche, dass der OSZE-Koordinator für die trilaterale Kontaktgruppe die Minsker Gespräche zur Regelung des Donbas-Konflikts verlassen habe. Dieser Abgang soll durch ukrainische Drohungen hervorgerufen worden sein. Regnum, Politnavigator, Informburo, Donetskoye Agentstvo Novostey, Novostnoe Agentstvo Kharkov und andere zitieren Natalia Nikonorova, die sogenannte amtierende Außenministerin der selbsternannten Donetsker Volksrepublik (DNR), dass die ukrainische Delegation ihre Amtskollegen bedroht und beleidigt hätten, was zum Abgang des OSZE-Koordinators geführt hätte.
Laut Nikonorova, wie Donetskoye Agentstvo Novostey zitiert, gab die ukrainische Delegation „provokative Erklärungen“, „physische Drohungen“ und Drohungen zur „Strafverfolgung“ ab. Der Abgang des OSZE-Koordinators sei ein Beweis für das aggressive Verhalten der ukrainischen Seite, sagte Nikonorova.
Auf Anfrage von StopFake wies Oleksander Motsyk, der Vertreter der Ukraine bei den Gesprächen in Minsk die Behauptungen Nikonorovas als völlig falsch zurück. „Der OSZE-Moderator verließ die Gespräche, als sie beendet waren, diese Behauptung ist eine Fälschung“, sagte Motsyk, der bei den Verhandlungen anwesend war.
Die Presseerklärung der OSZE nach den Gesprächen vom 16. Mai enthält keinerlei Hinweise auf einen Ausstand oder Abgang von OSZE-Mitarbeitern. Die Erklärung bekräftigt das Engagement der OSZE für weitere Gespräche, die darauf abzielen, die Not der Zivilbevölkerung in der Nähe der Demarkationslinie und in den besetzten Gebieten zu lindern.
Die Minsker Abkommen zur Lösung des Konflikts in der östlichen Donbas-Gebiet der Ukraine wurden im Februar 2015 in der weissrussischen Hauptstadt von Vertretern der Trilateralen Kontaktgruppe unterzeichnet – die OSZE (Heidi Tagliavini), die Ukraine (Leonid Kutschma) und Russland (Michail Zurabow) sowie Alexander Sachartschenko und Ihor Plotnizkij aus der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk, die als Privatpersonen unterzeichnet haben.
