Die NATO hat mit den Vorbereitungen für einen umfassenden Krieg gegen Russland begonnen, berichten zahlreiche russische Seiten, als sich das Jahr 2019 dem Ende nähert. Der russische Generalstab ist sich sicher, dass die NATO immer näher an Russland heranrückt und ihre Präsenz entlang der russischen Grenzen verstärkt, um den Kreml in einen Dritten Weltkrieg zu ziehen, behaupten russische Experten. Westliche Politiker verbergen ihre Russophobie nicht mehr, während sie mit der Militarisierung der baltischen Länder, Polens, Rumäniens und der Ukraine fortfahren, erklärten mehrere russische Internet-Zeitungen.
Diese Behauptungen über die rücksichtslosen Pläne der NATO für den Dritten Weltkrieg gehen auf ein Treffen zurück, das der russische Generalstabschef General Waleri Gerassimow mit in Russland akkreditierten ausländischen Militärattachés durchgeführt hat. Krasnaja Zwezda (Roter Stern), die offizielle Zeitung der russischen Streitkräfte, schreibt über das Treffen mit den Militärattachés und zitiert Gerasimov. Doch nirgends sagt der russische General tatsächlich, dass die NATO bald einen Krieg gegen Russland auslösen wird. Es scheint, dass die russischen Medien nicht nur die Erklärungen der ukrainischen Politiker nicht zur Kenntnis nehmen sondern teilweise auch die der russischen Militärs… Gerassimow sagte jedoch, dass „die militärischen Übungen der NATO eine gezielte Vorbereitung des Bündnisses auf den Einsatz seiner Truppen in einem groß angelegten militärischen Konflikt zeigen“. Auf die Frage nach der Möglichkeit, dass es in den nächsten 30 Jahren zu Feindseligkeiten zwischen Russland und der NATO kommen könnte, sagte Gerassimow, dass es derzeit keine Voraussetzungen für einen Krieg im großen Maßstab gebe.
Die NATO betont auf allen Ebenen, dass die Organisation ein Akteur des Friedens ist und ihre Aktivitäten nicht auf den Start eines Kriegs ausgerichtet sind, sondern stets auf die Abschreckung möglicher militärischer Gefahren abzielen. Gerade die destabilisierenden Aktionen des Kremls, die Annexion der Krim und die Invasion der Ostukraine unter Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine haben das Bündnis veranlasst, jegliche praktische Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland auszusetzen.
Die NATO hat wiederholt betont, dass ihr Kurs in keiner Weise gegen Russland oder irgendeinen anderen Staat gerichtet ist. Die Ziele der NATO sind im Washingtoner Vertrag von 1949 niedergelegt, der die rechtliche Grundlage des Bündnisses bildet. Der Vertrag besagt, dass die Parteien „entschlossen sind, ihre Anstrengungen zur kollektiven Verteidigung und zur Erhaltung von Frieden und Sicherheit zu vereinen“. Die Hauptaufgabe der NATO besteht nicht darin, sich auf einen Krieg vorzubereiten, wie russische Medien behaupten, sondern vielmehr darin, die Stabilität und ein angemessenes Niveau der Verteidigungsbereitschaft in ihren Mitgliedsstaaten aufrechtzuerhalten, im Gegensatz zu Russland, das in Georgien und der Ukraine militärische Konflikte gestartet hat.
Auch Russlands These, dass die NATO ihre Grenzen ausdehnt, um den Kreml zu erpressen und einzuschüchtern, ist eine manipulative Verzerrung. Auf dem NATO-Gipfel 2016 wurde erklärt, dass „das Bündnis keine Konfrontation sucht und keine Bedrohung für Russland darstellt“. Russlands Landgrenze beträgt mehr als 20.000 Kilometer, seine Grenze zu den NATO-Staaten beträgt nur 1215 Kilometer, weniger als ein Sechzehntel seines Gesamtumfangs. Die NATO weist auch darauf hin, dass es Russland ist, das seine militärische Präsenz in Ländern wie Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine aggressiv ausbaut, und zwar ohne die Zustimmung dieser Länder.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland aufgefordert, seine Präseznz in Gebieten, die nicht Teil Russlands sind, zu beenden, wobei er stets die Notwendigkeit eines friedlichen Dialogs betont hat.
„Russland ist unser größter Nachbar und wird es auch bleiben. Selbst wenn sich unsere Beziehungen nicht verbessern, müssen wir in der Lage sein, diese schwierigen Beziehungen zu bewältigen“, so Stoltenberg. Der NATO-Chef besteht darauf, dass sich die NATO nicht in einem Zustand des Kalten Krieges mit Russland befindet.
„Wir müssen auf die Drohungen Russlands reagieren, wenn es beschließt, die Grenzen in Europa zu ändern, wie es bei der Ukraine und der Krim der Fall war. Aber gleichzeitig suchen wir nicht die Konfrontation, wir wollen keinen neuen Kalten Krieg“, sagte Stoltenberg.
