Von Edward Lucas, für CEPA
Wieder einmal hat Russland die Linie in der Ukraine verschoben. Hier beschreibe ich, wie der Westen nach dem Vorfall am Asowschen Meer hätte reagieren sollen.
Stellen Sie sich vor, dass es der 1. September 1939 ist. Deutsche Truppen haben gerade Polen angegriffen. Soll die Außenwelt (a) zur Ruhe rufen, (b) Hitlers Aggression anprangern oder (c) Polen helfen?
Aus heutiger Sicht ist die Antwort klar. Vorkriegspolen war, obwohl bei weitem nicht perfekt, die unschuldige Partei im Konflikt und durch internationale Verteidigungsabkommen mit Großbritannien und Frankreich geschützt. Deutschland hatte eine Reihe von Aggressionen zu verzeichnen. Es wäre absurd, beide Seiten aufzufordern, den Konflikt zu deeskalieren, wenn nur eine Seite ihn eskaliert. Es wäre auch nicht sinnvoll, zu versuchen, eine Vereinbarung zu vermitteln. Deutsche Truppen sollten sich aus Polen zurückziehen; Deutschland sollte Schadenersatz leisten. Dann können wir versuchen zu reden. Die einzige wirkliche Frage aus heutiger Sicht ist, welche Art von Sanktionen gegen das NS-Regime in Berlin verhängt werden sollten und welche Art von militärischer Unterstützung Polen praktisch angeboten werden könnte.
Dieser Rahmen ist nützlich bei der Bewertung des russischen Angriffs auf die Ukraine im Asowschen Meer. Zum Zeitpunkt des Schreibens sind einige Details noch unklar. Aber das Gesamtbild ist einfach. Die Ukraine hat das Recht, sich frei durch diese Gewässer zu bewegen, nicht nur nach internationalem Recht, sondern auch nach einem mit Russland unterzeichneten Vertrag. Der Kreml blockierte nach Monaten der eskalierenden Belästigung und anderer Unannehmlichkeiten den Zugang der Ukraine zum Meer. Russische Grenzschutzschiffe feuerten auf drei ukrainische Schiffe und beschlagnahmten sie. Mehrere Besatzungsmitglieder wurden verwundet.
Die Blockade des Asowschen Meeres für ukrainische Schiffe ist Teil eines größeren russischen Plans. Ein Element ist die Isolierung des Hafens von Mariupol, der die Wirtschaft der südöstlichen Region der Ukraine lähmt. Es dreht [an der Eskalationsschraube/heizt die Stimmung, ed. SF] in der ukrainischen Politik auf. Aber was noch wichtiger ist, es ist ein diplomatischer Schachzug. Es prüft nicht die Entschlossenheit der Ukraine, sondern die des Westens.
Hier hat Russland bereits einen einfachen Sieg errungen. Obwohl einige Länder – nicht zuletzt Kanada – mit eindeutigen glasklaren Worten undeindeutig reagierten und die russische Aggression direkt verurteilten, wurden andere zweideutiger. Bundesaußenminister Heiko Maas forderte beide Seiten zu einer Deeskalation auf. Die NATO und die Europäische Union vermischten auch unterstützende Worte für die Ukraine und Kritik an Russland mit Forderungen nach „Zurückhaltung und Deeskalation“ (NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg) und „höchste Zurückhaltung“ (EU-Außenministerin Maja Kocijančič).
Am Besorgniserregendsten von allen (für uns und am erfreulichsten für Russland): Es gab keine frühzeitige Antwort aus den Vereinigten Staaten. (Das Außenministerium hat eine routinemäßige Verurteilung der russischen Aggression einige Tage zuvor in einer Erklärung, die den Holodomor markiert, veröffentlicht.)
Es könnte besser werden. Es wird von weiteren Sanktionen gesprochen. In den Vereinigten Staaten wird der Kongress etwas zu sagen haben, was den Druck auf die [eigene, ed. SF] Regierung erhöht. Russland muss sich im UN-Sicherheitsrat erklären. Aber das ist wahrscheinlich zu wenig und sicherlich zu spät. Die Lektion ist für den Kreml klar. Der Westen ist gespalten und reagiert nur langsam. Sie betrachtet die Ukraine nicht als Verbündeten. Stattdessen stellt sie das größte und mutigste Opfer der Kremlaggression in Europa auf die gleiche Seite wie ihr Peiniger.
Die richtige Antwort hätte cyberpolitische, symbolische und finanzielle Maßnahmen kombiniert. Eine NATO-Marineflotte im Schwarzen Meer würde Mariupol einen freundlichen Besuch abstatten. Die bilaterale Militärhilfe für die Ukraine würde verstärkt. Die EU würde ihren mit der Sprache verbundenen Chef der Außenpolitik, Federica Mogherini, nach Kiew schicken. Westliche Länder würden ein vorübergehendes Verbot von Amts- und Geschäftsvisa für Russen ankündigen. Länder wie Großbritannien würden angekündigte Gesetze ankündigen, um das Recht von anonymen „Briefkastenfirmen“ auf den Kauf von Eigentum oder den Zugang zum Finanzsystem einzuschränken. Das würde auf Ernsthaftigkeit hinweisen.
Die Fähigkeit Russlands, zu eskalieren und zu provozieren, sollte für westliche Entscheidungsträger keine Überraschung sein. Dennoch scheitern wir immer wieder an der Prüfung und die Rechnung wird von unseren Verbündeten bezahlt.
Von Edward Lucas, für CEPA
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