Von EuVsDisinfo – Die Ausweitung des „Nazismus“ (8.2.2018)
Inmitten des Getöses von Desinformation, ist die Wiederholung einer extremen Sprache, um zu kritisieren, zu beleidigen oder zu verunglimpfen eine wiederholt auftauchende Technik. Und eine der beliebtesten Anschuldigungen ist die des Nazis.
Diese Woche wurden uns in diesem Zusammenhang einige solcher Beispiele gezeigt. Die kontinuierliche Behauptung, die Ukraine werde von Nazis regiert, ist ein regelmäßig benutztes Werkzeug in der kremlfreundlichen Desinformationskampagne zur Diskreditierung dieses Landes. Diese Woche war zu beobachten, wie diese Anschuldigungen—von einem Medium in italienischer Sprache—auf italienische Politiker übertragen wurden. Konkret wurde behauptet dass diese die ukrainischen Nazi-Truppen im Donbas unterstützen würden, ebenso hinsichtlich eines armenischen Denkmals.
Zusätzlich wurde letzte Woche eine Namensliste durch die USA veröffentlicht, auf der sich die Namen von 210 russische Top-Beamte und Milliardäre befinden. Die Liste selbst verhängt keine neuen Sanktionen gegen Russland. Die Veröffentlichung der Liste wurde vielmehr von dem Countering America’s Adversaries in Zusammenhang mit dem Sanktionengesetz gefordert, als Antwort auf die russische Einflussnahme auf die US-Wahlen 2016.
Als Antwort auf diese Veröffentlichung brachte das russische Fernsehen einen Vergleich der Liste mit dem Holocaust. Die stark emotionale Botschaft war, dass „jeder Bürger Russland auf dieser Liste enden könnte“, „jeder von uns schlecht ist, nur weil wir in Russland leben“ und schlussendlich: Ein Vergleich zwischen der Segregation, dem Nazi-Regime und dem Holocaust.
Der Schwerpunkt liegt auf der Krim
Gleich zwei mit Deutschland verbundene Desinformationsnarrative waren diese Woche anzutreffen. Der Artikel mit der Überschrift „Von deutschem Steuergeld bezahlte Harems für Flüchtlinge“ entspricht einem gut nachweisbaren Trend des Angstschürens gegenüber der Einwanderungspolitik des Landes. Die einprägsame Überschrift basiert auf anonymen Zitaten aus den sozialen Medien.
Und der Besuch deutscher Landtagsabgeordneter auf der Krim wurde vom Fernsehsender des russischen Verteidigungsministeriums, Swesda, als „offiziell“ beschrieben. Dieser sei Teil fortlaufender Bemühungen zur Normalisierung der illegalen Annexion der Halbinsel, welche nicht von der EU anerkannt wird. Kremlfreundliche Medien schmückten diese Geschichte ordnungsgemäß aus.
Die deutsche Regierung widersprach dieser Behauptung umgehend: „Wir stehen solchen Reisen grundsätzlich kritisch gegenüber. Aber private Reisen sind nicht von Sanktionen erfasst.“ Deutschland sagte auch, dass man weiterhin an der Politik der Nicht-Anerkennung der Krim als Teil Russlands wegen deren illegalen Annexion festhalten werden und dass Deutschland diejenigen, die trotzdem dorthin reisen würden, vor den gesetzlichen Konsequenzen Seitens der Ukraine warne.
Von EuVsDisinfo – Die Ausweitung des „Nazismus“ (8.2.2018)